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VGH Bayern, 30.09.2009 - 3 ZB 07.2055 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Unfallruhegehalt; Kausalzusammenhang zwischen Ruhestandsversetzung und Unfallereignis
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 01.03.2007 - 2 A 9.04
Chronisches Wirbelsäulenleiden der Klägerin als Folge eines Dienstunfalls - Ein …
Auszug aus VGH Bayern, 30.09.2009 - 3 ZB 07.2055
Sind mehrere Ursachen gegeben, ist aber keine dieser Ursachen den anderen gegenüber von überragender Bedeutung, sondern sind die Ursachen annähernd gleichwertig, gilt die durch den Dienst gesetzte Teilursache als alleinige (wesentliche) Ursache im Rechtssinne (vgl. Plog/Wiedow/Groepper/Tegethoff BBG Erl. 78 zu § 31 BeamtVG ständige Rechtsprechung d. BVerwG z. B. Beschluss vom 1.3.2007 2 A 9.04 -juris; BayVGH vom 29.6.2007 Az. 3 B 04.851). - BVerwG, 11.03.1997 - 2 B 127.96
Beweiserleichterungen durch den Beweis des ersten Anscheins bei dem Eintritt …
Auszug aus VGH Bayern, 30.09.2009 - 3 ZB 07.2055
Auch für den erforderlichen Zusammenhang zwischen der Ruhestandsversetzung und dem Körperschaden muss grundsätzlich der volle Beweis erbracht werden (ständige Rechtsprechung BVerwG z.B. vom 11.3.1997 2 B 127.96). - BVerwG, 23.06.1975 - 7 B 54.75
Anforderungen an die richterliche Aufklärungspflicht - Einholung von Gutachten …
Auszug aus VGH Bayern, 30.09.2009 - 3 ZB 07.2055
Da sie in der Überzeugung des Gerichts keine Mängel aufweisen, waren weitere Beweiserhebungen nicht erforderlich (…vgl. Eyermann/Geiger, VwGO 12. Aufl., RdNr. 44 zu § 86; BVerwG vom 23.6.1975 Az. VII B 54.75, Buchholz 442.10, § 4 StVG Nr. 42). - VGH Bayern, 29.06.2007 - 3 B 04.851
Auszug aus VGH Bayern, 30.09.2009 - 3 ZB 07.2055
Sind mehrere Ursachen gegeben, ist aber keine dieser Ursachen den anderen gegenüber von überragender Bedeutung, sondern sind die Ursachen annähernd gleichwertig, gilt die durch den Dienst gesetzte Teilursache als alleinige (wesentliche) Ursache im Rechtssinne (vgl. Plog/Wiedow/Groepper/Tegethoff BBG Erl. 78 zu § 31 BeamtVG ständige Rechtsprechung d. BVerwG z. B. Beschluss vom 1.3.2007 2 A 9.04 -juris; BayVGH vom 29.6.2007 Az. 3 B 04.851).
- VG Neustadt, 25.10.2011 - 1 K 432/11
Kausalität zwischen Dienstunfall und Schaden; Gutachten im Verwaltungsverfahren
Die dort eingeholten Gutachten und Stellungnahmen genügen für eine eigene Überzeugungsbildung der Kammer im Rahmen des Urkundsbeweises (vgl. auch: VGH Bayern, Beschluss vom 30. September 2009 - 3 ZB 07.2055 - und Beschluss vom 30. Juli 2009 - 3 ZB 08.2926 -, jeweils juris). - VG Würzburg, 18.01.2011 - W 1 K 10.824
Polizeibeamter; Dienstunfall; Tinnitus; Dysthymia; Kausalität; wesentlich …
Die im Widerspruchsbescheid genannte Entscheidung des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes vom 30.09.2009 (Az. 3 ZB 07.2055 - juris) befasst sich (nur) mit der beantragen Zulassung der Berufung gegen ein erstinzanzliches Urteil, in dem das Verwaltungsgericht der Auffassung des Sachverständigen gefolgt ist, es sei nicht das auslösende Unfallfallereignis oder der Tinnitus selbst, sondern eine persönlichkeitsbedingte bzw. anlagebedingte Vorerkrankung wesentlich mitwirkende Teilursache für das Entstehen einer Depression gewesen.